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Seenotrettung, keiner fühlt sich zuständig!

Die Sea-Watch 3 war noch nicht in den Hafen von Lampedusa eingefahren, als die Kapitänin Carola Rackete zur Heldin gemacht wurde. Ein Heldin, wie Medien und soziale Netzwerke es gerne hätten: entscheidungsfähig, rebellisch, unkonventionell. Eine Heldin mit Namen und Gesicht. Eine absolute Heldin, deren Tat so radikal war, dass sie ein Land und die ganze europäische Öffentlichkeit spalten musste: hier die Unterstützer, die sich gleich hinter sie stellten, dort die zornigen Gegner, dazwischen eine rote Linie. So geschah es, dass der Fall Rackete schnell als Kampf zwischen der deutschen Kapitänin und dem italienischen Innenminister, ja sogar zwischen Deutschland und Italien, inszeniert wurde – zu Unrecht, denn so einfach ist die Migrationsfrage im Mittelmeer auch nicht.

Der Hafen von Lampedusa

Die Emotionalität, mit der die ganze Geschichte der Sea-Watch 3 verfolgt wurde, zeigt sich an der Art und Weise, wie Carola Rackete von den Medien präsentiert wurde: eine moderne Antigone, die gegen die Macht des Königs rebelliert, um ihren moralischen Gesetzen zu folgen, ein weiblicher David im Kampf gegen Goliath. Doch ob sie auch eine Heldin werden wollte? Einige Tage nach dem Anlegen, im Gespräch mit dem Spiegel, sagte Carola Rackete, sie sei überrascht, wie persönlich alles geworden sei. „Es sollte um die Sache gehen. Um das Versagen der Europäischen Union, die Geretteten gerecht aufzuteilen und diese Verantwortung zusammen zu übernehmen. Darum sollte es gehen, nicht um Einzelpersonen wie mich“, betonte sie. Es sollte um die Zukunft von den Migranten gehen und was mit ihnen nach der Rettung passiert. Es wurde hingegen zum Schauplatz politischer Machtdemonstrationen.

The Sea-Watch 3 patrolling the central Mediterranean search and rescue area

Horst Seehofer – jener Horst Seehofer, der selbst von der Kapitänin stark kritisiert wurde, weil er die Angebote deutscher Städte, die sich bereit erklärt hatten, die Geretteten der Sea-Watch 3 aufzunehmen, scheitern ließ – schrieb einen Brief an Matteo Salvini: „Wir können es nicht verantworten, dass Schiffe mit geretteten Menschen an Bord wochenlang im Mittelmeer treiben, weil sie keinen Hafen finden“. Daraufhin Salvini, der Dublin II reformieren will, nicht aber an Konferenzen zur Lösung der Flüchtlingsfrage teilnimmt: „Die Bundesregierung bittet mich, italienische Häfen für die Schiffe zu öffnen? Absolut nicht.“ Er forderte „die Merkel-Regierung auf, den Schiffen die deutsche Flagge zu entziehen, die Menschenhändlern und Schmugglern helfen, und ihre Bürger, die die italienischen Gesetze missachten, zurückzuholen“. Journalisten kommentierten daraufhin, dass die Beziehungen zwischen Italien und Deutschland wahrscheinlich den tiefsten Punkt in der Nachkriegsgeschichte erreicht haben.

Während Matteo Salvini die Aufmerksamkeit der Medien monopolisiert, was er durchaus zu seinen Gunsten zu nutzen weiß, schaut ganz Europa weg. Die osteuropäischen Länder weigern sich, bisher ohne jegliche Folgen, Geflüchtete aus dem Mittelmeerraum aufzunehmen; ^die nordeuropäischen Länder, darunter Deutschland und Frankreich, schaffen ihre Grenzkontrollen innerhalb Schengen nicht ab, um Migranten zurückweisen zu können – und finden in Salvini den perfekten Buhmann, um ihr Nichthandeln zu rechtfertigen; die südeuropäischen Länder behaupten, seit Jahrzehnten allein gelassen zu werden, und fühlen sich deshalb nicht zuständig.

Gleichzeitig bleibt das Mittelmeer ohne europäische Mission. Und die „libysche Küstenwache“, die einen Großteil der Geflüchtete wieder inhaftiert und unter grausamsten Bedingungen in Gefängnissen, in denen Folter, Vergewaltigungen und Hinrichtungen dokumentiert sind, festhält, wird weiterhin von der Europäischen Union ausgerüstet, damit das Thema Migration endlich unterm Teppich verschwindet, bevor es überhaupt in Europa ankommt.

Carola Rackete ist, ob sie will oder nicht, ein Symbol für Solidarität und Engagement geworden, das den NGOs Kraft gibt. Matteo Salvini ist hingegen der Vertreter einer Politik, die gegen Menschenrechte verstößt. Und trotzdem: nur den italienischen Innenminister zu beschuldigen, wenn es um das Sterben im Mittelmeer geht, ist eine einfache und bequeme Lösung, um sich der eigenen Verantwortung zu entziehen, und ein Zeichen dafür, dass die Migration aus Nordafrika immer noch als „Problem“ Südeuropas betrachtet wird.

Auf die Frage des Spiegels, ob sie sich von Deutschland ausreichend unterstützt fühlte, antwortete Carola Rackete im Interview: „Ich fühlte mich alleingelassen. … Mein Eindruck war, dass auf nationaler und internationaler Ebene niemand richtig helfen wollte.“ Auch das, und nicht nur den entsetzlichen Rechtspopulismus von Matteo Salvini sollte man erwähnen, wenn man über Migrationspolitik reflektiert. Keiner will sich darum kümmern.