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Deutsche Welle und Russland

Die Duma hat die Tätigkeit der Deutschen Welle in Russland während den Protesten in Moskau untersucht. Das Ergebnis ist eindeutig und für jeden der russisch kann auch keine Diskussion wert!

Wie der Westen gerne heuchelt er verbiete sich ausländische Einmischungen, verbietet sich auch Russland selbiges. Der Unterschied zwischen West und Russland, in Russland wird diese Angelegenheit nicht psychotisch gehypt, es gibt andere Dinge zu tun. Es erfolgt eine Untersuchung und ein Ergebnis und das ist es dann auch.

Am 27. Juli gab es eine illegale Demonstration in Moskau und Russland wirft der Deutschen Welle vor zur Demonstration aufgerufen zu habem. Stellen wir uns vor in Deutschland wäre G20, Sicherheitskonferenz, Pegida und Co. verbotener weise am demonstrieren und RT oder Sputnik würden aufrufen das Verbot zu ignorieren und auf die Straße zu gehen? Was würden Troll Maas, Bild und Atlantiktroll Zeit von sich geben? Schwere Vorwürfe wären das geringste, Maas würde persönlich in Moskau einmarschieren und Lizenzen würden entzogen. Achso geht ja nicht mehr, Sputnik hat die Lizenz ohne Begründung schon verloren. Soviel zum Thema Pressefreiheit. Die Presse ist nur frei solange die der gleichen Meinung ist.

Es begann alles mit einen Tweet.

“Москва, выходи!” bedeutet wörtlich “Moskau geh raus!”, aber “выходи” bedeut auch “komm raus”, oder “geh auf die Straße”. Dieser Tweet wurde von der Deutschen Welle am 27. Juli veröffentlicht. Das ist kein Aufruf?

Die Duma ist zu folgendem Schluss gekommen:

“Немецкая волна”, действуя на территории РФ, нарушила законы, причем нарушила много законов.

Die „Deutsche Welle“ hat auf dem Gebiet der Russischen Föderation gegen Gesetze verstoßen und viele Gesetze verletzt.

Die Duma wird das Ergebnis den Außenministerium mitteilen, dass dann über ein weiteres Vorgehen entscheiden wird. Möglich sind eine Verwarnung, Entzug der Akkreditierung, oder die Schließung.

Die Duma hat weiter festgestellt das sich die Deutsche Welle, nach amerikanischen FARA Gesetz was Russland vor einigen Jahren einführte, als auslänischer Agent registrieren muss. Sie müssen dann gesonderte Berichte zu den Finanzen einreichen.

DW wird von der Duma nicht mehr als Massenmedium angesehen, sondern als politische Lobbyorganisation die vom Ausland gesteuert und finanziert wird. DW wird zu 100% vom deutschen Staat finanziert was unbestreitbar aus Sicht Russland eine ausländische Finanzierung ist.

Es bleibt abzuwarten wie sich das russiche Außenministerium entscheidet.