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Schauspiel im Bundestheater

Am 21. Dezember 2016, zwei Tage nach dem mutmaßlichen Lkw-Anschlag auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin, begann der mediale Aufbau des “Terrormeisters Anis Amri”. Schon an diesem Tag konnten die Medien sehr detaillierte Informationen über den mutmaßlichen Täter publizieren. Der Sender CNN prahlte, er hätte bereits ein 345 Seiten starkes Dossier über Amri und seine Freunde aus Deutschland erhalten. Das Theaterstück Anis Amri war also schon fertiggeschrieben. Der Autor des Stücks will seine Identität nicht preisgeben. Sein Opus wird seitdem, einen Akt nach dem anderen, auf den Bühnen parlamentarischer Ausschüsse aufgeführt. Die Schauspieler sind Politiker. Leitmedien begleiten das Schauspiel mit Kommentaren. Vor einigen Tagen kam es zu einem dramatischen neuen Akt in diesem Schauspiel. Wem dient das Schauspiel? Und was hat Anis Amri überhaupt damit zu tun?

Bevor wir uns mit dem letzten Akt befassen, wäre es vielleicht sinnvoll, einige grundsätzliche Fakten über das Berliner Ereignis in Erinnerung zu rufen.

Unbestreitbare Tatsachen

  1. Laut der offiziellen Darstellung soll jemand einen 40 Tonnen schweren Sattelschlepper in rasendem Tempo in die Menschenmenge auf einem Berliner Weihnachtsmarkt gefahren haben. Damit soll der Täter elf Menschen vorsätzlich umgebracht und mehr als 50 Menschen verletzt haben. Der mutmaßliche Täter sei sofort vom Tatort geflüchtet. Er soll drei Tage später nachts in einem Vorort von Mailand von zwei Polizisten erschossen worden sein. Er wird als Anis Amri, ein junger Tunesier, bezeichnet.

  2. Da der mutmaßliche Täter starb, konnte er nicht angeklagt und vor Gericht gestellt werden. Die Bundesstaatsanwaltschaft bezeichnet Amri auf ihrer Webseite als den Täter, ohne dass seine Familie oder ein Rechtsanwalt die Behauptungen der Behörde rügen könnten. Die Äußerungen der Behörde sind kein Schuldspruch, sondern eine einseitige Behauptung. Amri ist daher das unschuldige Opfer eines Totschlags. Ihn öffentlich als Mörder oder Terrorist zu bezeichnen, stellt eine Straftat sowie eine Verletzung von Artikel 1, 2 und 13 des deutschen Pressekodex dar.

  3. Da kein Gerichtsverfahren gegen den Verdächtigen stattfand, gab es auch keine öffentliche Aufklärung der Tatumstände, wie sie üblicherweise in Strafverfahren durchgeführt wird. Die Behauptungen seitens der staatlichen Behörden zum Berliner Ereignis gelten deshalb als Staatswahrheiten. Die Behauptung der US-Regierung zu den nicht vorhandenen Massenvernichtungswaffen des Iraks ist ein bekanntes Beispiel einer Staatswahrheit.

  4. Der Bundestag als Kontrollorgan der Exekutive hätte normalerweise den Ausfall eines Gerichtsverfahrens gegen den Verdächtigen durch einen Untersuchungsausschuss ersetzen müssen. Das wurde zwar getan, aber nur teilweise. Denn der Ausschuss interessiert sich nicht für die Aufklärung der mutmaßlichen Straftat respektive was Anis Amri unterstellt wird und sich am Abend des 19. Dezember 2016 am Breitscheidplatz tatsächlich abspielte. Der Ausschuss setzt ohne Vorbehalt die Staatswahrheit über Anis Amri voraus und konzentriert sich auf angebliches Behördenversagen.

  5. Viele Fragen zu den Tatbeständen blieben bis heute unbeantwortet. Hier nur eine kleine Auswahl:

    • Hat am 19. Dezember 2016 jemand Anis Amri in Berlin beziehungsweise am Breitscheidplatz gesehen?

    • Konnte ein 40 Tonnen schwerer und 16 Meter langer Lkw der Marke Scania die 50 Meter kurze Strecke durch den Weihnachtsmarkt in dieser rasenden Geschwindigkeit überhaupt befahren haben, wie weitgehend behauptet wird?

    • Warum behaupteten einige Zeugen, der Lkw wäre mit einer Geschwindigkeit von zwischen 60 und 80 Stundenkilometern durch den Weihnachtsmarkt gerast, während fünf Journalisten der Wochenzeitung Die Zeit am 5. April 2017 davon berichteten, dass der Lkw bei einer roten Ampel stehengeblieben und danach mit bloß 15 Stundenkilometern in den Weihnachtsmarkt hineingeschlichen sei? Sie beriefen sich immerhin auf die Daten des GPS-Gerätes des Fahrzeugs und nicht auf subjektive Empfindungen. Der Lkw soll seine Fahrt sogar weiter verlangsamt haben, bis er nach 50 Metern zum Stillstand gekommen sei. Bis heute hat niemand die Aussagen dieser Journalisten gerügt.

    • Genügt das Tempo eines Lkws mit maximal 15 Stundenkilometern auf einer Strecke von 50 Metern, um elf Menschen zu töten und mehr als 50 zu verletzen? Gibt es dazu einen Präzedenzfall? Was sagen Unfallstudien zu den Folgen eines Aufpralls eines langsam fahrenden Fahrzeugs auf Fußgänger?

    • Warum trauen sich die Ermittlungsbehörden nicht, die genaue und nachweisbare Fahrtgeschwindigkeit des Lkws im Weihnachtsmarkt anzugeben?

    • Warum trauen sich die Ermittlungsbehörden nicht, die genaue Uhrzeit des Ereignisses anzugeben?

    • Warum trauen sich die Ermittlungsbehörden nicht, zu bestimmen, aus welcher Richtung der Lkw kam?

    • Warum wurde zunächst behauptet, das Führerhaus des Lkws sei von der Polizei leer aufgefunden worden, aber später, dass der legitime Fahrer, Lukasz Urban, im Führerhaus tot aufgefunden worden sei?

    • Warum zeugt ein frühes Bild und eine frühe Videoaufnahme vom Tatort weder von Panik noch von einer Menge Toter und Verletzter?

    • Wieso kam keiner der 15 Budenbetreiber am Tatort zu Schaden?

    • Wieso kroch eine Dame komplett unverletzt aus den Trümmern einer Bude heraus?

No Panic please!

Der Zweck des Schauspiels

Da viele erhebliche Fragen unbeantwortet bleiben, steht fest, dass die Behörden sich nicht für eine Aufklärung der Tatbestände vom 19. Dezember 2016 interessieren. Die Weigerung, die oben angeführten Fragen zu beantworten, kann nicht mit einem Behördenversagen erklärt werden. Um diese Weigerung zu kaschieren, wird die Öffentlichkeit durch ein Schauspiel über den “Terroristen Anis Amri” abgelenkt, in dem nicht nur Staatsbeamte, sondern auch Bundestagsmitglieder und andere Interessenten mitspielen. Man würde gerne wissen, wer die Regie führt und ob sich der Regisseur in Deutschland oder in den USA aufhält.

Der letzte Akt des Schauspiels ist eine “brisante” Aussage eines anonymen Kriminalhauptkommissars aus Nordrhein-Westfalen, der nur als “M.” umhergeistert. Er soll am 14. November 2019 vor dem Bundesausschuss das Bundeskriminalamt und das Innenministerium beschuldigt haben, VP-01 als unglaubhaft abgewertet zu haben. Dieser V-Mann soll laut M. erhebliche Informationen über Amri besessen haben. Alle Leitmedien stellten sich sofort auf die Seite des anonymen und mutigen Kommissars M.

Die FAZ sprach am 14. November von seinen “schweren Vorwürfen”, ohne eine Stellungnahme der Beschuldigten einzuholen. Die Süddeutsche Zeitung vom 15. November schilderte im Detail die Aussage des anonymen Polizeikommissars, während dem Innenministerium als Antwort ganze zwei Worte unterstellt wurden. Zwei Journalisten, die die Legende Anis Amri besonders fördern, versuchen, Kommissar M. als mutigen Aufklärer zu zelebrieren. Florian Flade erzählt in der tagesschau.de vom 15. November 2019: “Zeuge M. hatte dem Untersuchungsausschuss etwas Brisantes zu berichten: Der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière und ein leitender BKA-Beamter hätten im Frühjahr 2016 darauf gedrängt, eine Quelle des Landeskriminalamts (LKA) in der radikalislamischen Szene ‚mundtot’ zu machen, ausgerechnet jenen Informanten, der wertvolle Hinweise zu Amri geliefert hatte.”

Thomas Moser beschreibt am 18. November 2019 auf heise.de die Aussage von M. ähnlich: “Im Untersuchungsausschuss des Bundestages berichtet ein Kriminalbeamter aus Nordrhein-Westfalen von massiven Einflussversuchen des Bundeskriminalamtes und des Bundesinnenministeriums, eine Quelle von Amri abzuziehen.” Das Anis Amri von vielen V-Leuten umgeben war ist längst bekannt. Dies hat aber nichts damit zu tun, ob er tatsächlich einen rasenden Lkw am 19. Dezember 2016 in die Menschenmenge in Berlin steuerte beziehungsweise steuern konnte.

Mit der Aussage des Kommissars M. wird erneutes Drama ins langweilige Schauspiel “Anis Amri und seine Freunde” eingebracht. Die Zuschauer sollen nun gespannt auf die Abwehr des Innenministeriums und des Bundeskriminalamts warten. Weil das Volk solche Spiele nüchternen Fakten vorzieht, kann man sich auf weitere Akte dieses Schauspiels freuen.

Aber was ist der Sinn dieses Spielchens? Die Methode kennen wir von Kleinkriminellen: Zwei Komplizen simulieren einen Streit neben dem Stand eines Straßenhändlers und ziehen damit die Aufmerksamkeit des Händlers auf sich, während der dritte Komplize die Waren klaut.

Die Ablenkung Anis Amri wird als Streit zwischen Behörden inszeniert. Der Clou dabei ist, was im Text oder im Subtext erscheint, aber nicht besonders auffällt, nämlich die Unterstellung, Anis Amri sei “der Täter” eines Anschlags in Berlin gewesen. Diese Staatswahrheit muss anscheinend immer wieder in die Köpfe der Konsumenten eingehämmert werden, damit sie nicht auf Verschwörungstheorien wie jene eines gewissen Davidssons hereinfallen.

Ähnlichkeiten zu Anschlägen in England, Frankreich, Indien und den USA

Der Bundestag ist nicht die einzige Instanz, die Theaterstücke wie die obengenannten aufführt. Sie werden oft von sogenannten demokratischen Parlamenten nach Terroranschlägen, die ihre Regierungen selbst inszenieren, aufgeführt. Das am besten dokumentierte Beispiel dafür ist das Theaterstück der 9/11-Untersuchungskommission. Genau wie der Ausschuss des Bundestags musste auch die 9/11- Kommission die Staatswahrheit für ihre Untersuchung voraussetzen, nämlich dass die USA aus dem Ausland angegriffen wurden. Diese Grundannahme durfte die Kommission nicht hinterfragen. Das offizielle Märchen von Ali Baba bin Laden und seinen 19 Jünglingen, die die Luftwaffe der USA mit kleinen Messern am 11. September 2001 austricksten, gehört mittlerweile zum zweiten Band der Geschichten von Baron Münchhausen. Es blieb der Kommission nur noch übrig, das Behördenversagen darzustellen und zu erklären.

Ähnlich handelte die offizielle Untersuchungskommission bezüglich der Londoner Anschläge vom 7. Juli 2005. Eine parlamentarische Kommission zu diesem Ereignis wollte der damalige Premierminister Tony Blair auf keinen Fall erlauben. Nach den Anschlägen in Mumbai im November 2008 errichtete die indische Bundesregierung eine Kommission, die aus zwei Politikern bestand, R. Pradhan und V. Balachandran. Diese führten ihre Untersuchung hinter verschlossenen Türen durch. Ihr Bericht bezieht sich weitgehend auf die Rolle und das Versagen der Polizei und vernachlässigt viele kritische Aspekte der Ereignisse. In Frankreich wurde eine parlamentarische Kommission errichtet, die die verschiedenen Anschläge der Jahre 2012 bis 2016 untersuchen sollte. Sie durfte aber die Tatbestände nicht untersuchen, denn dies sei die Aufgabe der Ermittlungsbehörden. Die Kommission hielt zahlreiche Sitzungen und vernahm Dutzende von Staatsbeamten, lud aber nur einen einzigen, geistesgestörten Augenzeugen zur Aussage ein.

Das Ereignis in Berlin zeugt auch von weiteren Ähnlichkeiten mit anderen Terroranschlägen. Bei fast allen mir bekannten “islamistischen” Anschlägen — außer jenen, die in umkämpften Gebieten wie im Irak, in Syrien, Afghanistan, Nigeria, Libyen oder dem Jemen stattfinden sterben die mutmaßlichen Täter ohne die Anwesenheit von Augenzeugen unter dubiosen Umständen. Es handelt sich hier unter anderem um die mutmaßlichen Täter der Anschläge von New York City und Washington D.C. am 11. September 2001, Djerba in Tunesien 2002, Madrid 2004, London 2005, Toulouse und Montauban 2012, Paris 2015, Kopenhagen 2015, Nizza 2016, München 2016 und Würzburg 2016. In zwei bekannten Fällen, Mumbai 2008 und Boston 2013, überlebte einer der mutmaßlichen Täter nach einer gescheiterten Hinrichtung seitens der Polizei. Beide wurden aber nach einem Schauprozess zum Tode verurteilt.

Der Tod der “Täter” befreite die entsprechenden Behörden von ihrer Bürde, deren Schuld gerichtlich nachzuweisen. Damit wird die Staatswahrheit auch keiner öffentlichen Prüfung unterzogen.

Stattdessen wird die Staatswahrheit verkündet und von dienlichen Medien ausposaunt. Zwar wird uns erzählt, einige der Verdächtigen hätten sich selbst umgebracht, aber auch dies ist eine Staatswahrheit, die wir nicht nachprüfen können. Auch wenn die Polizei oder Spezialkräfte Verdächtige erschießen, wird man den unbehaglichen Verdacht nicht los, dass sie hingerichtet werden, damit sie nichts über ihre Beziehungen zu Geheimdiensten aussagen.

Ein dritter gemeinsamer Nenner zwischen Berlin und anderen “Terroranschlägen” ist die politische Ausschlachtung des Ereignisses. Nach jedem Anschlag können Regierungen erneut Maßnahmen zum weiteren Ausbau eines Polizeistaates ergreifen: Beschränkungen der Privatsphäre der Bürger durch massive Überwachung aller Lebensbereiche und eine Kontrolle der politischen Gesinnung. Andere Maßnahmen, die auch mittels “Anschlägen” legitimiert werden, sind die Militarisierung der Polizei, ihre Vorbereitung auf Städtekämpfe, erweiterte Befugnisse zu Festnahmen und so weiter. Das Strafrecht mutiert zur Gesinnungsjustiz. Auslandseinsätze werden im Namen der “Bekämpfung des internationalen Terrorismus” legitimiert. Man verteidige “die Sicherheit der Bewohner der Bundesrepublik am Hindukusch”.

Die Fiktion des internationalen Terrorismus dient vorzüglich als Aufhänger für viele antidemokratische und völkerrechtswidrige Maßnahmen, die die Bevölkerung unter normalen Umständen nicht befürworten würde. Dass internationaler Terrorismus eine Fiktion ist, sollte mittlerweile als eine Binsenwahrheit gelten, zumindest wenn man selbst recherchiert. In Europa mit seinen mehr als 700 Millionen Einwohnern sterben jährlich durchschnittlich sage und schreibe 44 Menschen bei Terroranschlägen, also weniger als jene, die von einem Blitz getroffen werden! Wer glaubt, Terrorismus stelle eine ernsthafte Gefahr für irgendeinen Staat der Welt dar, darf sich beim BKA bewerben.

Hypothese zum Nachdenken …

Wenn das Berliner Ereignis ein Fall von echtem islamistischem Terrorismus gewesen wäre, bestünde kein Grund zur beschriebenen Geheimniskrämerei. Eine solche wäre nur zweckmäßig, wenn die offizielle Darstellung des Ereignisses verlogen und die Operation in Berlin ein Auftragswerk des deutschen Staates gewesen wäre. Die Verdunkelung der Morde an Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt, Michèle Kiesewetter und Florian Heilig im Fall NSU, an dem sich Generalbundesanwälte, BKA-Chefs, Polizeipräsidenten, Rechtsmediziner und die Politik beteiligen, lässt grüßen.

Das Gespenst des weltweiten “islamistischen Terrorismus” wurde in den 90er Jahren als strategischer und beständiger Ersatz für die “kommunistische Gefahr” aufgebaut, die mehr als 40 Jahre lang die Geschlossenheit der transatlantischen Allianz NATO und die Macht des industriellen militärischen Komplexes sicherstellte. Um die Angst vor dem neuen Feind zu gewährleisten, müssen von Zeit zur Zeit Anschläge begangen werden, die man Islamisten zuordnen kann. Mit der Operation 9/11 wurde das neue Feindbild der Menschheit gegenüber offiziell lanciert. Alle Staaten wurden zur Bekämpfung des neuen Feindes verpflichtet.

Wurde Deutschland von den USA oder der NATO zur Operation Breitscheidplatz gedrängt, weil bis dahin kein bedeutsamer “islamistischer Anschlag” auf deutschem Boden stattgefunden hatte?

Frankreich, das Vereinigte Königreich, Spanien und Dänemark hatten ja ihre Aufgabe zur Pflege der Fiktion des internationalen Terrorismus durch erfolgreiche Anschläge bereits erfüllt, nicht aber Deutschland. Vielleicht wird uns Frau Merkel in ihrem Ruhestand etwas über die Hintergründe des Berliner Ereignisses erzählen. Vielleicht…