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Latainamerika, Corona, Gesundheit, Etat und anderes

Negationismus, obszöne Sprache und makabre Bilder. Auf dem amerikanischen Kontinent, von Nord bis Süd, scheint die Virus-Pandemie die Dämonen entfesselt zu haben. Darunter mephistophelische Wesen, die man, genauer, als “Schläfer” erkennen sollte, waren sie doch längst vor Ausbruch der Seuche da und schienen nur auf ein Kommandozeichen für ihren Einsatz zu warten. Gemeint ist zum Beispiel das vom Jair-Bolsonaro-Regime nachgeahmte opportunistische Säbelrasseln von US-Präsident Donald Trump in Richtung China, Venezuela und Russland inmitten der Covid-19-Pandemie.

Beobachtet werden ferner gerissene, innenpolitische autoritäre Umtriebe in Chile – wie der Einsatz von intelligenten Kameras und Drohnen zur gezielten Sozialkontrolle – sowie die Offensive der vom US Department of Justice gesteuerten und politisierten Justiz Ecuadors mit der jüngsten Verurteilung von Ex-Präsident Rafael Correa.

Zum rechtsradikalen Repertoire der Regierungen der USA und Brasiliens gehört aber auch eine an Abscheulichkeit grenzende Nekrophilie wie die schulterzuckende Anspielung Donald Trumps, man solle sich auf mindestens 100.000 bis 240.000 Covid-19-Todesopfer einrichten. Noch bedenkenloser drückte es Jair Bolsonaro aus. Während der jüngsten Aufmärsche seiner Anhänger schlug er Quarantäne und soziale Distanzierung mit der Bagatellisierung in den Wind, “70 Prozent der (210 Millionen) Brasilianer werden ohnehin infiziert” und “es werden diejenigen sterben, die sterben müssen”.

Trump und Bolsonaro sind Covid-19-Leugner der ersten Stunde. Während ihres jüngsten Treffens in den USA redete der US-Präsident noch Anfang März den Ausbruch des Virus in Brasilien klein und überschüttete Bolsonaro mit Lob. Unter massivem Druck von Wissenschaft, Parlament und Öffentlichkeit rückte Trump jedoch vom radikalen Negationismus ab und verabschiedete sein Notprogramm, das bisher jedoch vor allem das Groß- und Finanzkapital begünstigt und sich einem maroden und überforderten öffentlichen Gesundheitssystem gegenübersieht.

Neoliberaler Nährboden und makabre Bilder

Wie zu erwarten war, hat die Covid-19-Seuche in der Mehrheit der Länder Lateinamerikas wegen der weitgehenden Zerstörung ihres öffentlichen Gesundheitssystems verheerende Auswirkungen. Eine Studie des Pan American Journal of Public Health warnte bereits vor Jahren, Uruguay, Costa Rica und Kuba seien die einzigen Länder des Kontinents, die das 2014 unterzeichnete regionale lateinamerikanische Abkommen erfüllen, das eine 6-prozentige Investition des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in den öffentlichen Gesundheitssektor empfiehlt; eine Ausgabe, die jedoch immer noch 2 Prozent unter dem OECD-Durchschnitt liegt.

In Argentinien gelang es der Regierung Mauricio Macri bereits 2018, das öffentliche Gesundheitssystem bis auf den Boden herunterzuwirtschaften. Die Administration ging so weit, dass sie per Erlass das Gesundheitsministerium abschaffte und zum untergeordneten “Staatssekretariat” degradierte. Danach blutete sprichwörtlich die Gesundheitsversorgung aus. Die vorgesehenen Finanzierungsmittel wurden in doppelter Hinsicht beschnitten: im Verhältnis zur Inflationsprognose um das Dreifache und im Verhältnis zum Dollarkurs gar um das Sechs- bis Siebenfache.

In Brasilien erlitt 2019 der Etat des von den Regierungen der Arbeiterpartei/PT dreizehn Jahre lang aufgebauten und zwischen Bund, Ländern und Kommunen erfolgreich verankerten Gesundheitssystems nach Verabschiedung des Gesetzes zur Einfrierung öffentlicher Ausgaben durch die Regierung Michel Temer einen Einschnitt von 20 Milliarden Reais – umgerechnet ca. 4 Milliarden Euro.

In Ecuador musste das öffentliche Gesundheitssystem unter der Regierung Lenin Moreno zwischen 2018 und 2019 eine 36-prozentige Etatkürzung hinnehmen. Die Entscheidung war eine “Anpassung” an die vom Internationalen Währungsfonds (IWF) verordneten Sparmaßnahmen und bedeuteten einen Schnitt von 66 Millionen US-Dollar; eine nicht sonderlich beeindruckende, doch für die Ausmaße Ecuadors relevante Geldsumme. Die Mittelkürzung schwächte Infrastruktur sowie Versorgung, hatte die massenhafte Entlassung von medizinischem Personal zur Folge und schränkte auf dramatische Weise die Vorbereitung des Landes auf Notfälle ein. Unter diesen Bedingungen trat die Regierung Moreno zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie an.

Ecuador war nach Brasilien und Chile bald das dritte Land in Lateinamerika, in dem die höchsten Covid-19-Ansteckungs- und Todesfälle verzeichnet wurden. Wird die geringe Bevölkerungszahl (17 Millionen Einwohner) im Vergleich zu Brasilien (210 Millionen Einwohner) berücksichtigt, nahm Ecuador in wenigen Wochen den unrühmlichen ersten Rang der Massenansteckung und höchsten Todesrate in Lateinamerika ein. Nach Beurteilung von Esteban Ortiz, Experte für öffentliche Gesundheit, ist die Explosion der Pandemie in dem kleinen Land unter anderem auf die “armselige” epidemiologische Überwachung zurückzuführen, die erst Wochen nach dem internationalen Ausbruch der Pandemie eingerichtet wurde.

Wie in den übrigen Ländern Lateinamerikas, einschließlich Kubas, wurde auch Ecuador vom Virus auf dem Luftweg heimgesucht. “Die meisten Fälle wurden sozusagen importiert, unzählige Covid-19-Angesteckte flogen aus dem Ausland ein”, berichtet Ortiz. Man habe lediglich ihre Temperatur gemessen und sie sind nach Hause gegangen, statt sie sofort in ein epidemiologisches Informationszentrum aufzunehmen, sie zu isolieren und behandeln, kritisierte Ortiz.

In Ecuadors Küstenprovinz Guayas konzentrieren sich nach wie vor über 70 Prozent der Infizierten. Ende März begannen Militär und Polizei, Leichen aus Häusern zu entfernen, nachdem das “Leichenbestattungssystem” des Hafens von Guayaquil versagt hatte, was zu Verzögerungen im forensischen Dienst und in den Bestattungsunternehmen während der 15-stündigen Ausgangssperre führte. Angesichts der grauenvollen Zustände verbreiteten die Bewohner Guayaquils Videos von verlassenen und brennenden Leichen auf den Straßen mit Hilferufen der Verwandten in sozialen Netzwerken, man möge doch ihre Toten bestatten.

Makabre Bilder gingen um die Welt. Doch Präsident Lenín Moreno beeilte sich, Bilder und Covid19-Daten als “Fake News” der sozialen Netzwerke zu diskreditieren – genauer: sie einer “Kampagne” seines Vorgängers Rafael Correa zuzuschreiben – doch seine Popularität erlitt wegen seines Fehlstarts und gravierender Fehler nach Angaben des Umfrage-Instituts Click Report einen krachenden Einbruch auf kaum 7 Prozent.

Bolsonaros “Todes-Ministerium”

Währenddessen rief der ehemalige brasilianische Fallschirmjäger Bolsonaro seit Mitte März zu mindestens drei öffentlichen Aufmärschen gegen die von der WHO empfohlenen und durch seinen eigenen Gesundheitsminister Luiz Henrique Mandetta erlassenen sozialen und wirtschaftlichen Quarantäne-Maßnahmen auf. Der Disput, von dem selbst die ihn umgebenden Generäle abgeraten hatten – nach Anspielung Bolsonaros, ein “Profilierungsgehabe des Ministers” – gipfelte Mitte April in der Entlassung Mandettas und seiner Ersetzung durch Nelson Teich, einem “Gesundheits-Unternehmer” aus dem Umfeld des jüdischen Elite-Krankenhauses Albert Einstein in São Paulo. “Mandettas Linie”, so Präsident Bolsonaro in einer nachträglichen Begründung mit ungeheuerlicher Wortwahl, habe die Belange der Wirtschaft nicht berücksichtigt und “sich fast ausschließlich auf die Verteidigung des Lebens konzentriert”. Den Satz mussten die Brasilianer mehrmals lesen, derart obszön stechen die Worte ins Auge und tönen sie in Hirn und Herz.

Doch der dem öffentlichen Gesundheitssystem völlig entfremdete, neue Minister sorgte ebenfalls am Tag seiner Nominierung für vernichtende Schlagzeilen. In einem Vortrag von 2019 hatte Teich erklärt, bei der Wahl zwischen der Mittelvergabe für die Behandlung eines jungen Patienten oder eines Senioren mit gleichem Krankheitsbild müsse ein Gesundheits-“Manager” eine Alterswahl treffen. “Was soll er tun? Den alten Patienten, der sowieso an vielfachen Alterskrankheiten leidet, oder den jungen Kranken retten, der das ganze Leben noch vor sich hat?", provozierte Teich mit dem makabren Vergleich.

Kritischen brasilianischen Medien zufolge habe Bolsonaro sein Ziel erreicht, nämlich mit der Nominierung Teichs und eines “überwachenden Generals” als Vizeminister das Gesundheitsministerium in ein “Todes-Ministerium” umgewandelt und die Nekropolitik zur Staatsdoktrin erhoben zu haben.

Verfehlt ist der Vergleich keineswegs. Nachdem Mitte April die Zahl der Coronavirus-Toten allein im Bundesstaat Sao Paulo um nahezu 82 Prozent zugenommen hatte, verschickte die brasilianische Armee einen Fragebogen mit Dringlichkeitscharakter an Dutzende von Stadtverwaltungen der Bundesstaaten Rio de Janeiro und Espírito Santo mit der Erkundigung nach den Bestattungskapazitäten ihrer Friedhöfe. Bilder von Dutzenden ausgehobenen Gräbern auf einem improvisierten städtischen Friedhof São Paulos und die grauenvollen Massenbestattungen in Manaus, der Landeshauptstadt von Amazonas, lassen bereits das gespenstische Szenario des Covid-19-Massentodes erahnen, der für den Monat Mai erwartet wird.

Eine vom Meinungsforschungs-Institut Atlas Político durchgeführte Befragung ergab, dass 61 Prozent der Bevölkerung das Corona-Management Bolsonaros entschieden missbilligen, was die fast allabendlichen Balkon-Proteste mit Topfschlag-Ritualen eloquent bestätigen, doch mindestens 33 Prozent der Brasilianer stehen hinter dem als “Todesanbeter” verschrienen Staatschef, folgen seinem Hamelner-Rattenfänger-Aufrufen zum öffentlichen Ungehorsam gegen Quarantäne und opfern sich einer wahnwitzigen Massenansteckung mit tödlichem Ausgang.

Die Covid19-Politik von Chiles Präsident Sebastián Piñera steht ebenso im Kreuzfeuer scharfer Kritik. Wieder wird dem Staatschef vorgeworfen, eher als kalkulierender Manager denn als Regierungschef zu agieren. So zum Beispiel seine Vergabe 3 Milliarden US-Dollar “zur Rettung der Wirtschaft”. Doch nicht etwa in Gestalt einer einmaligen Stützung durch den Staat, sondern als Kredit, und obendrein von Privatbanken vermittelt. In hartem, unverschämtem Kontrast dazu steht die Vergabe eines beschämenden “Covid-Bonus” in Höhe von gerade einmal 60 Euro an Chiles Arme und Rentner, der Ende März bewilligt, jedoch erst drei Wochen später ausgezahlt wurde.

Auf die sanitären Maßnahmen Piñeras und seines Gesundheitsministers Jaime Mañalich hagelt es Dauerproteste. Vor allem wegen der sogenannten “cuarentena dinámica”, die selektiv, geografisch sehr begrenzt ist und sich nicht einmal auf die gesamte Hauptstadt Santiago – den Herd der Massenansteckung im Lande – sondern nur auf ausgesuchte Bezirke erstreckt.

Mañalich, ein ehemaliger privater Hausarzt Piñeras, ist seit Anbeginn der Pandemie Autor absurder Worte und einer endlosen Kette bombastischer Meldungen und Fehlentscheidungen. Am 20. März wehrte sich der Minister in einem Fernsehinterview gegen die vollständige Quarantäne mit dem idiotischen Satz: “Es ist völlig dumm und unnötig – Was, wenn das Virus zum Guten mutiert?”.

Tagein tagaus brüsten sich Staatschef und sein Minister wegen der angeblich niedrigen Covid-19-Letalität in Chile und maßen sich Vergleiche mit Deutschland an. Doch Ärzte und Krankenpfleger werfen Piñera und Mañalich einen gefährlichen Triumphalismus mit der Verschleierung von Daten vor. Dem Gesundheitsminister wird von seinen eigenen Beamten Mangel an Transparenz, gar ein “Obskurantismus” unterstellt. Neben der Anschuldigung einer ständigen Fall-Unterschätzung warnen die Gesundheitsexperten vor einer opportunistischen Strategie zur Verzögerung erforderlicher Sicherheitsmaßnahmen, vor allem im Hinblick auf die Gesundheit von Chiles Senioren.

Mañalichs jüngste Empfehlung sorgte für landesweite Entrüstung. Mit der fragwürdigen Versicherung, dass “die Wahrscheinlichkeit, dass die von Covid-19 Genesenen krank werden, praktisch Null” sei, stieg der Minister auf den polemischen “Known-Traveller”-Propaganda-Zug des Microsoft-Milliardärs Bill Gates und schlug die Einführung eines “Immunitäts-Zertifikates” für “Corona-Genesene” vor. “Angesichts der wachsenden Anzahl (…) werden wir eine Entlassungs- oder Immunitätskarte für Personen erstellen, die diese Krankheit bereits überwunden oder positive Antikörper entwickelt haben, da wir in zwei weiteren Wochen mit den Tests beginnen werden. Und diese Personen mit dieser Registrierungskarte werden von jeder Art von Quarantäne oder Einschränkung befreit”, erklärte der Gesundheits-Minister auf einer Konferenz.

Auf die Initiative hagelte es auch internationale Kritik, zum Beispiel des renommierten italienischen Virologen Andrea Crisanti. “Das ist enorme Dummheit. Ehrlich gesagt, davon will ich nicht einmal hören. Es ist längst nicht bekannt, ob diese Antikörper produktiv sind, wie lange sie leben … In diesem Stadium über Immunität zu reden, scheint mir aus allen Gründen fehl am Platz. Wir haben keine Beweise dafür, dass die Überwindung vor Neuinfektion schützt”, erklärte Crisanti.

“Sie wollen das Volk töten” betitelte eine kritische chilenische Website die Entscheidung Piñeras, nach einmonatigem Lockdown die Shopping Malls im Lande wieder zu eröffnen. Der Präsident, selbst ein Finanzmarkt-Milliardär, übte diesbezüglich seit Wochen Druck aus und handelte selbstverständlich unter massivem Druck des reichen einen Prozent im Lande, darunter Carlos Soublette, Vorsitzender der Handelskammer von Santiago. Von Soublette stammt zum Beispiel der durch Bolsonaro inspirierte, nekrophile Satz, “Wir können wirtschaftliche Aktivitäten nicht töten, um Leben zu retten”.

“Beim Dilemma zwischen Wirtschaft oder Leben wähle ich das Leben” – Argentinien zeigt, wie es anders geht

Im Grunde genommen ergriffen nur drei Länder – Guatemala, El Salvador und Argentinien – seit dem Virus-Ausbruch auf dem lateinamerikanischen Kontinent bereits nach den ersten Pandemie-Anzeichen verschärfte Lockdown-Maßnahmen; in El Salvador gar mit einem Milliarden Dollar schweren Plan zur sozialen und gewerblichen Absicherung. Die übrigen Regierungen lavierten zwischen Teil-Quarantäne, Maßnahmen zum Schutz der Wirtschaft, bis hin zu auffallend “entspannten”, aber unverantwortlichen Positionen wie die Mexikos, die unter massiver Kritik die Regierung López Obrador zwischenzeitlich zur Einführung von Teil-Quarantäne zwang.

Obiger Zwischentitel war hingegen eine frühzeitige Warnung und zugleich ein aufrichtiges Glaubensbekenntnis des argentinischen Präsidenten Alberto Fernändez. Mit 45 Millionen Einwohnern das zweitgrößte Land mit der drittgrößten Bevölkerungszahl Südamerikas, entschied sich Argentinien bereits Anfang März zum radikalen, kompletten Lockdown, der erst schrittweise im Mai gelockert werden soll. Das Ergebnis: 3.144 Infizierte, mit 151 Toten – Subnotifizierungen zugestanden, die niedrigste Pandemie-Ziffer zwischen Alaska und dem Feuerland.

Mit welchen Mitteln dieser Erfolg erzielt werden konnte, der dem Präsidenten den Rekord-Zuspruch von 93,8 Prozent der Argentinier sichert, das kommentiert die bis vor kurzem noch oppositionell eingestellte Wochenzeitschrift Perfil, der der Autor dieses NachDenkSeiten-Berichts ohne Einschränkungen zustimmt:

Die Pandemie hat gezeigt, dass politische Führungspersönlichkeiten gefragt sind, die weniger von Wahn angetrieben sind, um die Bedürfnisse einer Bevölkerung zu lösen, die sich als autonomes Wesen fühlt. Die Reaktion vieler Staats- und Regierungschefs auf die Krise war bedauerlich. Sie glauben weiterhin, dass die Menschen messianischen Führungen gehorchen, die die Wirtschaft zum Leben erwecken. Jair Bolsonaro, Andrés Manuel López Obrador, Donald Trump und Alí Khamenei vermuteten, dass sie die Krise mit einer Mischung aus Mystik und Arroganz kleinreden könnten. Höchstwahrscheinlich werden sie ihre Länder in eine Katastrophe führen, die ihnen das Amt kosten kann. Die politische Zukunft Donald Trumps ist so schlecht, dass er wahrscheinlich die Wahlen im November verlieren und auch im Iran das Ayatollah-Regime auseinanderfallen wird.

In Argentinien nahmen die Behörden das Problem ernst. Alberto Fernández übt eine moderne Führung aus, die die Menschen und Experten befragt, die Opposition integriert und entschlossene Maßnahmen ergreift. Die Leute haben gesehen, wie er daran gearbeitet hat, ihr Leben zu schützen. Er hat eine effiziente politische Kommunikationsform verwendet, die mehr Entscheidungen und Handlungen bewirkt, als sich in Worten zu erschöpfen. Inmitten weitverbreiteter Angst und Qual haben die Menschen (in Argentinien) erlebt, wie ihre Spitzenführer Egos und ideologische Diskrepanzen beiseitegelassen haben, um sie wirklich zu beschützen. Das Ergebnis ist eine enorme Steigerung ihres Images samt aller Behörden, die sich der Krise gestellt haben.