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Die Amis gehen nach Hause

Ich halte das zwar für ein Geschwätz von Trump der bekanntermaßen mehrfach schon drohte, insbesondere Deutschland, damit selbiges endlich die Nato mit Steuergeldern vollpumpt.

Das Truppen in Polen stationiert werden, auch wenn sich die Polen dafür gerne prostituieren, weil bildungsfern, halte ich erst einmal für ein Gerücht. Es gibt Verträge die soetwas verbieten. Gut die USA sind natürlich seit längeren bekannt dafür das Verträge nichts wert sind solange diese nicht von Trump, Pompeo & Co. heilig gesprochen sind.

Das russische Außenministerium bringt es eigentlich sehr gut auf den Punkt, weshalb ich hier den entsprechenden Text gerne veröffentliche.

The Amys go home

Zu den Erklärungen der US-Führung zum US-Truppenabzug aus der Bundesrepublik Deutschland

Wir wurden auf die Erklärung des US-Präsidenten, Donald Trump, über die Absicht, die US-Militärpräsenz in Deutschland fast um einen Drittel abzubauen, aufmerksam.

Unsererseits würden wir jede Handlungen Washingtons zu einem realen Abbau seiner Militärpräsenz in Europa begrüßen. Solche Schritte würden natürlich den Rückgang des Konfrontationspotentials und militärpolitischen Spannungen in der euroatlantischen Region fördern. Moskau sagte immer, dass die Aufrechterhaltung bedeutender Bestandteile der US-Streitkräfte in Deutschland nach der Wiedervereinigung 1990 der Überbleibsel der Epoche des Kalten Kriegs ist.

Wir sind davon überzeugt, dass die europäischen Länder und zumal solches starke Land wie Deutschland unter den jetzigen geostrategischen Realien imstande sind, selbstständig die eigene Sicherheit ohne aufdringliche amerikanische Schutzherrschaft zu gewährleisten. Zumal ist sie wie bekannt gar nicht uneigennützig. Washington erteilt regelmäßig und ziemlich hartnäckig “Anweisungen” an seine europäischen Verbündeten, darunter Berlin, zur Erhöhung ihres Beitrags zum gemeinsamen Nato-Haushalt. Dies geschieht auf ziemlich hartnäckige Weise.

Dabei sollte man wissen, dass die von der US-Administration angekündigten Absichten zum US-Truppenabzug aus ausländischen Ländern meistens nur Erklärungen bleiben. Es folgen keine praktischen Schritte. Wie zum Beispiel in Syrien, wo das Pentagon trotz mehrerer Erklärungen des US-Präsidenten Donald Trump über den Beschluss, endgültig aus diesem Land wegzugehen, Pentagon als Verstoß gegen Völkerrechtsnormen und wider dem gesunden Verstand seine Kampfeinheiten und Stützpunkte behält. Und es hält es nicht für nötig, das irgendwie zu erklären.

Was die oben erwähnte Initiative des Weißen Hauses betrifft, verursacht sie eine vorsichtige Reaktion auch aus dem Grund, dass sofort Einladungen für die noch in Deutschland stationierten US-Soldaten folgten, in das benachbarte Polen “umzuziehen”. Ich würde hervorheben, dass die Umgestaltung der US-Präsenz in Europa in Richtung russische Grenzen nicht nur die ohnehin hohe Spannung im Sicherheitsbereich in der Region verschlechtern, sondern auch die Aussichten des Ausbaus eines konstruktiven Dialogs zwischen Russland und der Nato im militärpolitischen Bereich erschweren wird. Es ist klar, dass viele in Warschau entsprechende Verpflichtungen, die in den Nato-Russland-Grundakten fixiert sind, torpedieren wollen. Doch für uns ist solcher Kurs unannehmbar.

Jedenfalls, falls Washington tatsächlich den deutschen Boden von Teilen der US-Streitkräfte befreien will, sollte man auch die US-amerikanischen nichtstrategischen Atomwaffen mitnehmen, die in Deutschland stationiert sind. Zumal arbeiten die Amerikaner weiterhin aktiv an Durcharbeitung des Umgangs damit während der “gemeinsamen Atom-Missionen” unter Teilnahme der Nicht-Atommitglieder der Nato, was die Grundpunkte des Atomwaffensperrvertrags offensichtlich verletzt, worauf wir mehrmals aufmerksam machten.