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Kriege, Interventionen, Blockaden und Regime Change

Am 1. September 1939 begann das faschistische Deutschland mit dem Überfall auf Polen den verheerendsten Krieg der Geschichte. Weltweit führte er zur Verwüstung vieler Länder und zum Tod von 60 bis 80 Millionen Menschen, davon 27 Millionen allein in der Sowjetunion. Die Sowjetunion trug die Hauptlast des Krieges und leistete den größten Beitrag zum Niederringen des deutschen Faschismus. Daraus ergibt sich eine Verantwortung des heutigen Deutschlands gegenüber dem Nachfolger der SU, Russland, die wir nicht vergessen dürfen. In der aktuellen deutschen Politik spielt das keine Rolle. Ganz im Gegenteil, beteiligt sich Berlin am aggressiven Kurs der USA und der NATO gegenüber Russland und schickt sogar größere Bundeswehrkontingente zu Großmanöver in den Osten, bis nahe an die russische Grenze.

Vor 75 Jahre endete der 2. Weltkrieg. Von einer Weltordnung, die Frieden schaffen und sichern kann, sind wir auch heute noch weit entfernt und die Situation wird nicht besser, sondern verschlechtert sich rapide.

So erleben wir aktuell massive Rückschritte in Bezug auf Abrüstung, Entspannung und internationale Zusammenarbeit. Gleichzeitig klettern die Rüstungsausgaben Deutschlands und seiner NATO-Partner auf Rekordhöhen, dasselbe gilt für den Umfang von Rüstungsexporten.

Und dies in einer Zeit, in der die Spannungen in der Welt weiter zunehmen. In Europa mit Russland, in Lateinamerika mit Venezuela, im Nahen und Mittleren Osten vor allem mit dem Iran. Wie wir im Januar, beim Drohnenmord an einem hochrangigen iranischen Militär sehen konnten, kann hier die aggressive Politik der Trump-Administration den Konflikt jeder Zeit militärisch eskalieren lassen.

Ein erneuter Krieg am Golf könnte leicht zu einem Flächenbrand werden, bei dem sich dann die Atommächte USA, Frankreich, Großbritannien und Israel auf der einen und Russland auf der anderen Seite gegenüber stehen.

Auch in Europa ist die Atomkriegsgefahr größer als den meisten bewusst sein dürfte. 75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki modernisieren die Atommächte ihr Arsenal und bemühen sich die USA wieder verstärkt, es teilweise durch Entwicklung taktischer Nuklearwaffen mit “begrenzter Sprengkraft” auch einsetzbar zu machen.

All dies veranlasste die Experten des “Bulletin der Atomwissenschaftler” Anfang des Jahres die Weltuntergangsuhr auf 100 Sekunden vor 12 vorzustellen, das ist so nah wie nie zuvor. Sie schätzen damit die Kriegsgefahr größer ein, als zu Zeiten des Kalten Krieges.

Es ist höchste Zeit, hier entschieden entgegenzusteuern.

Deutschland muss sich für die Entspannung und die Einhaltung des Völkerrechtes einsetzen und Atlantiktrolle wie Röttgen, Merz und die größten Heuchler der Welt die Grünen eine klare Absage erteilen. zu erteilen.

Die Lehre aus zwei von Deutschland angezettelten Weltkriegen muss sein:

⁻ Keine Anschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr!

⁻ Stopp dt. Rüstungsexporte!

⁻ Schluss mit dem aggressiven Kurs des Westens gegen Russland und auch China, stattdessen Dialog und Zusammenarbeit!

⁻ Nicht nur alles zu tun, um ein neues atomares Wettrüsten zu verhindern, sondern sich für Schritte zum Abbau der bestehenden Arsenale einzusetzen. Statt sich weiter die “nukleare Teilhabe” zu sichern, muss sich die dt. Regierung stärker und glaubwürdiger für Verträge zur Vertrauensbildung, Rüstungskontrolle und Abrüstung einsetzen!

Doch nicht nur militärische Auseinandersetzungen ziehen viele Menschen in Mitleidenschaft und tragen zum Anwachsen der Flüchtlingsströme bei, sondern auch die immer häufigeren Wirtschaftskriege. Auch die immer umfangreicheren und schärferen Wirtschaftsblockaden der USA / EU fordern Opfer, durch Zusammenbruch der Wirtschaft, der Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern bis hin zu Medizin. Auch wenn die westlichen Regierungen versichern, ihre eigenmächtigen, anmaßend “Sanktionen” genannten Blockademaßnahmen würden sich nur gegen die “Regime” richten: sobald sie effektiv Wirtschaft, Handel und Finanzierungswege einschränken, treffen sie unweigerlich in erster Linie die Bevölkerung. In UNO-Resolutionen wird regelmäßig betont, dass unabhängig davon wie sie gerechtfertigt werden, alle Maßnahmen, die das Leben und die Gesundheit von Menschen beeinträchtigen, gegen geltende internationale Menschenrechte und humanitäre Gesetze verstoßen", mit anderen Worten Verbrechen sind.

Trotz aller Appelle der UNO und Hilfsorganisationen wurden sie auch zu Beginn der Corona-Pandemie nicht ausgesetzt, sondern gegen Kuba, Venezuela, Syrien und Iran noch verschärft.

Daher sollten Forderungen wie: