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Die Geschichte der Pest und Cholera

Es ist nachvollziehbar: Trumps egozentrische und paranoide Persönlichkeit hat nichts Gutes erwarten lassen und bisher auch nichts Gutes gebracht, es sei denn zum Vorteil der Reichen und Superreichen. So hoffen denn wenigstens in Europa alle auf seine Abwahl.

Aber was wird denn Joe Biden, sein Gegenkandidat, bringen, wenn er gewählt wird? Innenpolitisch ist er gewiss sozialer und demokratischer – in jedem Sinn des Wortes. Aber aussenpolitisch? Gibt es in seinem Programm einen Punkt, der darauf abziehlt, mehr Frieden auf dieser Welt zu schaffen?

Die international renommierte US-Zeitschrift “Foreign Affairs” hat zu diesem Thema drei Artikel von Joe Biden ins Netz gestellt:

Wer sich die Mühe nimmt und diese drei Artikel liest, der kann sich in etwa vorstellen, was auf uns zukommt: wieder mehr Kriege, wie schon zu Zeiten von Bush und Obama mit seiner Aussenministerin Hillary Clinton.

Biden benützt für seine Argumentation hemmungslos falsche Informationen. In seinem Artikel über die Politik des Kremls etwa erwähnt er mehr als einmal den Einmarsch Russlands in Georgien im sogenannten Kaukasuskrieg 2008. So stand es damals ja auch in den westlichen Zeitungen. Eine offizielle Untersuchungskommission im Auftrag der EU unter der Leitung der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini hat aber nach gründlicher Abklärung festgehalten, dass der offene Krieg nicht durch einen Einmarsch russischer Truppen ausgelöst wurde, sondern durch einen Angriff georgischer Truppen. Vermutlich hoffte die georgische Regierung damals auf eine unkoordinierte Reaktion Russlands, weil Putin gerade an der Eröffnung der Olympischen Spiele in Beijing weilte.

Auffällig ist in Bidens Argumentationen auch die oft erwähnte Wichtigkeit der NATO. Dass die NATO mit ihrer Osterweiterung aber selber die Ursache etlicher kriegerischer Konflikte war und neue Unsicherheiten schaffte, erwähnt Biden mit keinem Wort.

Biden versucht seine harte militärische Haltung immer mit “Förderung der Demokratie” in anderen Ländern zu legitimieren. Das kann im Anblick der US-Aussenpolitik in den letzten Dekaden nur noch als blanker Zynismus verstanden werden. Die seit Jahrzehnten geübte “Regime-Change”-Politik der USA hat mit Förderung der Demokratie nichts zu tun. Die Gegenbeispiele lassen sich auch an zehn Fingern nicht mehr abzählen.

Die Europäer hoffen – mit gutem Grund – auf eine Abwahl Trumps. Aber diese Abwahl, so sie denn stattfindet, hat zur Folge, dass Joe Biden US-Präsident wird. Und da könnte Europa aufs falsche Pferd gesetzt haben. Die Aussenpolitik der militärischen Grossmacht USA nur noch abhängig von der US-Innenpolitik? Eine geopolitische Tragödie! Die Wahl am 3. November ist eine Wahl zwischen Pest und Cholera.

PS: Auch in den USA sind nicht alle blind. Auf der Plattform “New Jersey” (nj.com) schrieb Alan Robock, Professor an der Rutgers University, Joe Biden einen offenen Brief. “Lieber gewählter Präsident Biden, bitte beginnen Sie mit dem einfachsten Problem, das sie sofort lösen können. Beenden Sie die nukleare Kriegsgefahr.”