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Glencore im Fadenkreuz der OECD

“Wir sind transparent”, “halten uns an hohe internationale Standards”, “helfen in Entwicklungsländern, das Leben der dort lebenden Personen zu verbessern”. Auf zwei Seiten durfte Ivan Glasenberg in der NZZ sein Eigenlob über den von ihm geführten Bergbaukonzern Glencore ausbreiten. Doch kaum war das Interview am Donnerstag online gestellt, wurde der Wohlfühlmoment des Konzerns gestört. Störenfried war aber nicht etwa eine Nicht-Regierungsorganisation. Ausgerechnet die ideologisch unverdächtige OECD, in der die reichen Nationen der Welt zusammengeschlossen sind, rückte das von Glasenberg gezeichnete Bild eines korrekt Steuer zahlenden Konzerns ins Zwielicht.

Die Schlagzeile “Bahnbrechender Sieg am Obersten Gerichtshof in Sambia” auf der Webseite “OECD development matters” richtete den Verdacht noch nicht auf Glencore. Doch im Text darunter wird schnell klar. Verloren vor dem Gerichtshof hat Glencore bzw. seine sambische Tochtergesellschaft Mopani Copper Mining. Sie wurde mit einer Steuernachzahlung von 240 Millionen Kwacha (13 Millionen US-Dollar) gebüsst.

Preise auf Kosten der Steuerabgaben manipuliert

Das Vergehen liegt in der Preisgestaltung für Kupfer, das die sambische Tochtergesellschaft an ihre Aktionärsfirma Glencore in der Schweiz verkauft hat, heisst es im OECD-Text. Diese hatte Kupfer an Glencore zu einem “erheblich niedrigeren Preis” verkauft als bei ähnlichen Verkäufen an andere Kunden. Das ermöglichte eine konzerninterne Gewinnverschiebung weg aus Sambia. Mopani Coppers Einnahmen fielen geringer aus als bei Verkäufen zu marktüblichen Preisen. Weniger Einnahmen in Sambia bedeuten aber auch weniger Steuerzahlungen an den sambischen Staat.

Für die OECD und ihre Spezialabteilung Steuerpolitik und Administration ist der Fall Mopani Copper Mining – Glencore geradezu ein Modellfall für die Debatte über Steuervermeidungspraktiken internationaler Konzerne. Sie würden systematisch die Unterschiede zwischen den Steuersystemen verschiedener Länder ausnützen. Dadurch gingen weltweit jährlich zwischen 100 und 240 Milliarden Dollar Steuereinnahmen verloren. Das entspreche zwischen vier und zehn Prozent der von den international operierenden Konzernen bezahlten Steuern.

Das will man nicht länger hinnehmen. Das Urteil des sambischen Obersten Gerichtshofs gegen Glencore wird deshalb als “bahnbrechender Sieg” gewertet. “Es sende eine Botschaft über Sambia hinaus”, frohlockt man bei der OECD, die im Kampf gegen Steuervermeidung mit dem Afrikanischen Steueradministrations-Forum und anderen internationalen Foren kooperiert. Die jetzt veröffentlichte Fall-Studie zu Glencore soll nur der Anfang sein. Weitere Fallstudien zu Praktiken in anderen Ländern folgen demnächst. Sie sollen zeigen, dass man Ernst machen will im Kampf gegen die illegitimen Gewinnverschiebungen und Steuervermeidungspraktiken international verschachtelter Konzerne.

Für den Anfang schien den Fachleuten des OECD-Steuerpolitik-Zentrums und des Afrikanischen Steuerforums der Fall “Glencore International AG located in Switzerland” besonders geeignet zu sein. Die Imagepolitur des Glencore-Chefs in der NZZ verfängt bei den Organisationen für eine international faire Steuerpolitik offensichtlich nicht. In einer achtseitigen, attraktiv gestalteten Broschüre legen sie dar, was ihnen missfällt und was dagegen getan werden soll.